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Verfassung

Die am 4. 12. 1982 vom Volkskongress verabschiedete Verfassung (mehrfach, zuletzt 2018, geändert) knüpft an die Verfassung von 1954 an. Die Wiederangleichung an die Verfassung von 1954 betrifft v. a. die konkreten Bestimmungen über die Struktur und die Befugnisse der Verfassungsorgane, der regionalen Verwaltungsinstanzen und des Justizapparats. Eine unter rechtsstaatlichen Gesichtspunkten zu wertende Weiterentwicklung stellt die Verfassungs- und Rechtsbindung aller gesellschaftlichen Organisationen (einschließlich der Kommunistischen Partei Chinas [KPCh]) dar. 

Nach der Verfassung ist die

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Recht

China verfügt über eine jahrtausendealte Rechtskultur, deren Spuren bis ins 21. Jahrhundert vor Christi Geburt zurückführen. Der älteste Rechtskodex, der durch archäologische Funde unmittelbar belegt ist, datiert auf das Jahr 217 v. Chr. Das traditionelle chinesische Rechtsdenken war geprägt von der Kontroverse zwischen den Konfuzianern auf der einen und den Legisten auf der anderen Seite. Erstere traten für

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Flagge und Wappen

Die Nationalflagge aus rotem Tuch zeigt im Obereck am Liek die Sternengruppe aus dem

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Nationalfeiertag

Der 1. 10. erinnert an die Proklamation der Volksrepublik 1949 durch Mao

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Verwaltung

Territorial ist China in 22 Provinzen, 5 autonome Gebiete (darunter Tibet)

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Parteien

Einzige Partei von Bedeutung ist die Kommunistische Partei Chinas (KPCh; gegründet

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Gewerkschaften

Dachverband ist der Allchinesische Gewerkschaftsbund (gegründet 1925; mehr als 300 Mio. Mitglieder). Die hierunter

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Bildungswesen

Oberste Bildungsbehörde des Landes ist das Ministerium für Bildungswesen. Im Zentrum der Bildungspolitik der letzten Jahrzehnte stand die Fortführung des Ende der 1970er-Jahre begonnenen (Wieder-)Aufbaus des Schul-, Berufsschul- und Hochschulwesens, das durch die Eingriffe der Kulturrevolution Mitte der 1960er-Jahre stark beschädigt

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Medien

Sämtliche Medien (Presse, Hörfunk, Fernsehen, Onlinemedien) gehören in den staatlichen Hoheitsbereich. Oberste Aufsichtsbehörde für den gesamten Kommunikationsbereich ist das Informationsministerium. Alle Medien inkl. Internet werden mithilfe täglicher Direktiven zensiert und umfassend kontrolliert. Privater Satellitenempfang ist genehmigungspflichtig. 

Presse: Zuständige Behörde für die Printmedien ist das Staatliche Amt für Nachrichten und

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Streitkräfte

Die Gesamtstärke der Wehrpflichtarmee (Dienstzeit 2 Jahre) beträgt rd. 2,3 Mio. Mann; paramilitärische Kräfte: etwa 660 000 Angehörige

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Quellenangabe
Brockhaus, Staat und Recht. http://brockhaus.de/ecs/enzy/article/china-30/staat-und-recht