sozialistische Gesetzlichkeit

sozialistische Gesetzlichkeit, zentrale Maxime der Rechtsetzung und -anwendung in den Rechtsordnungen marxistisch-leninistisch bestimmter (kommunistischer/sozialistischer) Staaten. Inhaltlich stand die sozialistische Gesetzlichkeit im Spannungsfeld zwischen der Forderung nach strikter Einhaltung der Rechtsnormen einerseits und der Orientierung an den ideologisch vorgegebenen politischen Zielsetzungen andererseits. Der Begriff der sozialistischen Gesetzlichkeit war z. B.

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