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Notstandsverfassung

Notstandsverfassung, im allgemeinen Sprachgebrauch teilweise auch als Notstandsgesetze bezeichnet, Vorschriften in der Verfassung eines Staates, die von den normalen Verfassungsvorgaben abweichende Regelungen für bestimmte Krisenfälle vorsehen.

Solche Vorschriften können u. a. die Verabschiedung von Rechtsnormen anders regeln als im Normalfall, die Kompetenzen von Staatsorganen erweitern und auch Eingriffe in Grundrechte ermöglichen, die sonst nicht zulässig wären. Sie sind dafür bestimmt, in Krisenfällen die Handlungsfähigkeit des Staates sicherzustellen.

Notstandsverfassung in der Weimarer Republik

Notstandsverfassung in der Bundesrepublik Deutschland

Vorgeschichte

Inhalte der bundesdeutschen Notstandsverfassung

Äußerer Notstand

Innerer Notstand

Proteste gegen die Einführung der Notstandsverfassung

Heutige Bedeutung

Mitwirkende

Ralph Zade

Quellenangabe

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