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Notstandsverfassung

Notstandsverfassung, im allgemeinen Sprachgebrauch teilweise auch als Notstandsgesetze bezeichnet, Vorschriften in der Verfassung eines Staates, die von den normalen Verfassungsvorgaben abweichende Regelungen für bestimmte Krisenfälle vorsehen.

Solche Vorschriften können u. a. die Verabschiedung von Normen anders regeln als im Normalfall, die Kompetenzen von Staatsorganen erweitern und auch Eingriffe in Grundrechte ermöglichen, die sonst nicht zulässig wären. Sie sind dafür bestimmt, in Krisenfällen die Handlungsfähigkeit des Staates sicherzustellen.
Notstandsverfassung in der Weimarer Republik
Notstandsverfassung in der Bundesrepublik Deutschland
Vorgeschichte
Inhalte der bundesdeutschen Notstandsverfassung
Äußerer Notstand
Innerer Notstand
Proteste gegen die Einführung der Notstandsverfassung
Heutige Bedeutung

Mitwirkende

Ralph Zade

Quellenangabe

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