Wladimir Putin

Putin, Wladimir Wladimirowitsch, russischer Politiker und 2000–08 sowie seit 2012 Präsident Russlands, * 7.10.1952 in Leningrad (heute Sankt Petersburg).

Wladimir Putin. Russischer Präsident von 2000 bis 2008 und seit 2012.

 

Der Weg zur Präsidentschaft

In der Sowjetunion war der studierte Jurist Putin 1975–91 für den Geheimdienst KGB tätig, was ihn 1985–90 auch in die DDR führte. 1994–96 hatte er das Amt als Erster Stellvertretender Oberbürgermeister von Sankt Petersburg inne. Seit 1996 arbeitete er im Verwaltungsapparat des russischen Präsidenten Boris Jelzin in Moskau. 1998 wurde Putin Chef des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB, der aus dem KGB hervorgegangen war. Als Ministerpräsident (August 1999–Mai 2000) übernahm er nach dem Rücktritt Jelzins (Ende 1999) übergangsweise das Amt des Staatsoberhaupts.

Die russische Präsidentschaftswahl im März 2000 konnte Putin bereits im ersten Wahlgang für sich entscheiden, sein offizieller Amtsantritt war am 7.5.2000. Durch die Wahl vom März 2004 wurde er mit deutlicher Mehrheit für weitere vier Jahre als Staatspräsident bestätigt.

Die erste und zweite Amtszeit (2000–08)

Mit zahlreichen Gesetzesinitiativen und marktwirtschaftlich orientierten Reformen verstärkte Putin die Modernisierung und Öffnung Russlands nach Westen. So ermöglichten die Bodengesetze 2001/02, Privateigentum an Land zu erwerben. Dabei bemühte sich Putin um Investitionen des westlichen Auslands in Russland. Gleichzeitig reformierte er das politische System dahingehend, dass er als Präsident mehr Macht erhielt. Nachdem in Georgien (2003) und der Ukraine (2004/05) prowestliche Regierungen die Macht übernommen hatten, versuchte Putin in einzelnen Staaten der GUS, den zurückgegangenen Einfluss Russlands v. a. durch Verträge oder wirtschaftliche Maßnahmen wieder zu verstärken.

Außen- und sicherheitspolitisch setzte Putin zunächst auf Zusammenarbeit mit den Ländern der Europäischen Union (EU) und – trotz manch unterschiedlicher Interessen  – auch mit den USA. So kam es 2002 zum russisch-amerikanischen Abkommen über die Abrüstung von Kernwaffen. Andererseits gab es zwischen den beiden Staaten Meinungsverschiedenheiten wegen der amerikanischen Pläne zur Errichtung eines Raketenabwehrsystems in Osteuropa. Den Krieg in Tschetschenien versuchte Putin in den Zusammenhang des weltweiten Antiterrorkampfs einzuordnen.

Insgesamt gelang es Putin während seiner beiden ersten Amtszeiten, die wirtschaftliche und außenpolitische Lage Russlands nach der Ära Jelzin zu stabilisieren. Zudem wurde seine Beliebtheit innerhalb der russischen Bevölkerung durch wohlwollende Berichterstattung in den staatlichen Medien massiv gefördert.

Die russische Verfassung verbot eine unmittelbar folgende dritte Amtszeit als Präsident. Zum neuen Staatsoberhaupt wurde Anfang März 2008 Putins Vertrauter Dmitri Medwedjew gewählt. Putin, seit April 2008 Vorsitzender der mächtigen Partei »Einiges Russland«, übernahm das Amt des Ministerpräsidenten.

Die dritte und vierte Amtszeit (seit 2012)

Der Parteitag von »Einiges Russland« im September 2011 bestimmte Putin zum Spitzenkandidaten für die Präsidentschaftswahl 2012. Im März 2012 wurde er mit 63,6 % der Stimmen erneut zum Präsidenten gewählt. Die Amtszeit des Präsidenten verlängerte sich von vier auf sechs Jahre. Vor, während und nach der Präsidentschaftswahl kam es in Russland zu Massenprotesten gegen Putin, seinen autoritären Führungsstil und Manipulationen bei der Wahl.

Im Zusammenhang mit dem politischen Umsturz in der Ukraine 2014 annektierte Russland die Halbinsel Krim und verstieß damit gegen das Völkerrecht. In der Folgezeit unterstützte Russland die prorussischen Separatisten in der Ost-Ukraine. Auf westliche Sanktionen im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt reagierte Putin damit, dass er die Beziehungen zu China stärkte und ankündigte, nuklear aufzurüsten. Im Syrischen Bürgerkrieg stellte er sich auf die Seite von Präsident Assad (* 1965), dem er ab Herbst 2015 auch direkte militärische Unterstützung gewährte.

Im März 2018 wurde Putin das vierte Mal zum Präsidenten gewählt, mit über 76 % der Stimmen erzielte er dabei sein bisher bestes Ergebnis. Zwei Jahre später kam es zu einer Reform der russischen Verfassung, die es Putin erlaubt, 2024 und 2030 erneut für das Amt des Präsidenten zu kandidieren.

Die politische Opposition in Russland wurde im Laufe der Jahre zunehmend unterdrückt, u. a. durch Einschränkungen der Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit. Im Spätsommer 2020 überlebte der Regierungskritiker Alexei Nawalny (* 1976) nur knapp einen Giftanschlag. Zahlreiche Beobachter sahen Hinweise darauf, dass staatliche russische Stellen die Vergiftung arrangiert hatten. Anfang Februar 2021 verurteilte ein Moskauer Gericht Nawalny, dem verschiedene Vergehen vorgeworfen wurden, zu einer Gefängnisstrafe.

Im Februar 2022 befahl Putin einen militärischen Angriff auf die Ukraine. Russische Raketen trafen mehrere Ziele, aus verschiedenen Richtungen fielen russische Bodentruppen in das Land ein. Vorausgegangen war ein jahrelanger Streit um Gebiete in der Ostukraine. Viele Staaten verurteilten den Angriff als Bruch des Völkerrechts und verhängten Sanktionen gegen Russland. Die Angriffe forderten zahlreiche Todesopfer, auch unter der Zivilbevölkerung. Nach Angaben der Vereinten Nationen (UN) flüchteten Millionen Menschen aus der Ukraine in die westlichen Nachbarstaaten.