Krieg in der Ukraine

Worum geht es im Ukraine-Konflikt, was ist eigentlich SWIFT und was hat es mit der Krim auf sich? Lesen Sie Hintergrundinformationen und Definitionen wichtiger Begriffe rund um den Krieg in der Ukraine.

Überblick

Der Ukraine Konflikt

Der Ukraine-Konflikt ist ein politischer und militärischer Konflikt zwischen der Ukraine und Russland, der 2014 als regionaler bewaffneter Konflikt begann. Im Februar 2022 eskalierte der Konflikt zu einem ausgewachsenen Krieg, als Russland in die Ukraine einmarschierte. Der Konflikt ist nun nicht mehr regional begrenzt, sondern hat sich auf das gesamte Staatsgebiet der Ukraine ausgedehnt.

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Der Angriffskrieg

Am 24.2.2022 startete Russland einen Angriffskrieg auf die Ukraine: Russische Soldaten und Panzer überquerten die Grenze zur Ukraine. Mehrere ukrainische Städte wurden mit Raketen attackiert. Hintergrund ist die ukrainische Annäherung an die Europäische Union und die NATO, von der sich Russland bedroht sieht. Als Vorwand für den Einmarsch Russlands in der Ukraine diente die nicht belegte Behauptung eines ukrainischen Völkermordes (Genozid) an der russischen Bevölkerung im Osten der Ukraine.

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Die Ukraine

Die Ukraine ist flächenmäßig das zweitgrößte Land Europas. Das Land hat eine lange Küstenlinie zum Schwarzen Meer. Die Ukraine grenzt unter anderem an Moldawien und Rumänien im Südwesten, Polen im Westen, Weißrussland im Norden und Russland im Norden und Osten. Die Ukraine hat knapp über 40 Millionen Einwohner. Die Hauptstadt Kiew hat fast 3 Millionen Einwohner und ist die sechstgrößte Stadt Europas. Die Ukraine ist sehr reich an natürlichen Ressourcen und verfügt über eines der besten landwirtschaftlichen Flächen der Welt. Früher wurde das Land als „Kornkammer Europas“ bezeichnet. Siehe auch »Ukrainische Geschichte«.

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Russland

Russland ist ein Staat in Osteuropa und Nordasien. Hauptstadt ist die Millionenmetropole Moskau. Russland ist fast doppelt so groß wie die USA und damit das mit Abstand größte Land der Erde. Der Ural teilt Russland in einen kleineren europäischen und einen wesentlich größeren asiatischen Teil (Sibirien). Russland hat 144,5 Mio. Einwohner (2018). Die Bevölkerung ist sehr ungleichmäßig verteilt. Etwa drei Viertel der Menschen leben im europäischen Teil, der weniger als ein Viertel der Gesamtfläche Russlands ausmacht. Russland ist enorm reich an Bodenschätzen, vor allem an Erdöl, Erdgas, Kohle, Gold und Diamanten. Die Ausfuhr der Rohstoffe bildet das Rückgrat der Wirtschaft. Viele industrielle Großbetriebe gehören dem Staat. Die Atommacht Russland hat hohe Militärausgaben.

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Glossar

Humane Korridore, Krim, NATO, SWIFT: In den Nachrichten sind aktuell viele Begriffe zu hören und zu lesen, die Schülerinnen und Schüler vielleicht nicht kennen oder verstehen. Unser Glossar, das Sie hier kostenfrei herunterladen und im Unterricht verwenden können, enthält wichtige Schlagworte und ihre Erklärungen.

Unser Glossar zum Krieg in der Ukraine können Sie hier kostenfrei herunterladen.

Die NATO

Die NATO ist ein im Jahr 1949 gegründetes Bündnis, das die Mitglieder neben der politischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit zur gemeinsamen militärischen Verteidigung verpflichtet. Vor dem Hintergrund des nach 1945 einsetzenden Ost-West-Konflikts sollte der Pakt der als Bedrohung empfundenen militärischen Präsenz der Sowjetunion in Europa ein Gegengewicht entgegensetzen.NATO steht für North Atlantic Treaty Organization. Gründungsmitglieder sind Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen, Portugal und die USA. Inzwischen gehören insgesamt 29 Staaten der NATO an.

Klicken Sie auf die Karte, um zu sehen, welches Land wann der NATO beigetreten ist.

Die Halbinsel Krim

Die Krim

Die Krim ist eine Halbinsel und autonome Teilrepublik im Süden der Ukraine. Im Westen und Süden wird sie vom Schwarzen, im Osten vom Asowschen Meer begrenzt; in beiden Meeren wurden nahe der Krim submarine Erdöl- und Erdgaslagerstätten entdeckt. Die Russen stellen heute die Mehrheit der Bevölkerung auf der Krim. 2014 machten Russen 58 Prozent, Ukrainer 25 Prozent und Krimtataren 12 Prozent der Krimbevölkerung aus. Schon seit Beginn der 1990er-Jahre, aber besonders nach der Annexion durch Russland (2014) haben viele ethnische Ukrainer die Halbinsel verlassen. Die Zahl der Ukrainer und Krimtataren, welche die Krim seit 2014 verlassen haben, wird auf rund 140 000 Personen geschätzt.

Die Krim in der Sowjetunion

Zwischen 1922 und 1991 war die Ukraine Teil der Sowjetunion. Die große Halbinsel im Schwarzen Meer, die Krim, war bis 1954 Teil des russischen Teils der Sowjetunion. Viele Menschen aus Russland ließen sich in anderen Teilen der Sowjetunion nieder und umgekehrt. In den östlichen und südlichen Teilen der Ukraine, einschließlich der Krim, lebten besonders viele Russen. Als sich die Sowjetunion 1991 auflöste, stimmten 90 Prozent der Bürger der Ukraine für die Unabhängigkeit. Auf der Halbinsel Krim dagegen wollte ein Großteil zu Russland gehören, da sich viele dort eher als Russen als als Ukrainer fühlten.

Nach der Sowjetunion

Nach Auflösung der Sowjetunion (1991) wurde die Krim zum Streitobjekt zwischen der Ukraine und Russland. Das russische Parlament hielt die Übertragung der Halbinsel an die Ukraine für unrechtmäßig.Dabei vermischten sich territoriale Fragen mit dem Problem der Aufteilung der sowjetischen Schwarzmeerflotte, die ihre Hauptbasis auf der Krim, in Sewastopol, hat. Es gab immer wieder Unabhängigkeitsbestrebungen der Krim-Bürger. 1992 wurde der Krim der Status einer Autonomen Republik innerhalb der Ukraine zugestanden. Die Krim erhielt Hoheitsrechte in Finanzen, Verwaltung und Recht. Siehe auch Ukrainische Geschichte.

Annexion der Krim

Der latente Konflikt um die Krim eskalierte nach einer ukrainischen Revolution (Maidanrevolution) im Februar 2014. Damals wurde der pro-russische ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch abgesetzt und in Kiew kam eine europäisch orientierte Opposition an die Macht. Als Reaktion darauf wurde wenige Tage später unter russischer Beteiligung eine abtrünnige Regierung auf der Krim mit dem Ziel eingesetzt, die Halbinsel an Russland zu übergeben. Russische Truppen belagerten zentrale Macht- und Kommunikationszentren auf der Krim. Am 11.4.2014 gab sich das Parlament der Krim eine neue Verfassung, in der die Zugehörigkeit zu Russland festgeschrieben wurde. Die USA, die Nato und die EU verurteilten Russlands Vormarsch auf die Krim als Völkerrechtsbruch und unterstützten die Forderungen der Ukraine nach einem russischen Rückzug. Die Krim ist unter russischer Kontrolle geblieben, aber ohne dass Russlands Anspruch international anerkannt ist. Siehe auch Annexion.

Separatisten in der Ostukraine

Donbass

Donbass, ist die russische und ukrainische Kurzform für das Donez-Steinkohlenbecken. Es liegt im Südosten der Ukraine und grenzt an Russland. Dort liegen auch die Regionen Donezk und Luhansk. In Donez gibt es das bedeutendste Kohlevorkommen in Osteuropa. Es gehört zu den am stärksten industrialisierten und verstädterten Gebieten des Landes und weist schwerwiegende strukturelle Probleme auf (industrielle Monostruktur). Viele der Tagebauanlagen sind stark veraltet. Mit dem seit 2014 anhaltenden bewaffneten Konflikt kamen große Teile des Wirtschaftslebens zum Erliegen. Der Anteil der ethnischen Russen an der Bevölkerung ist sehr hoch; mehr als zwei Drittel der Bewohner geben Russisch als ihre Muttersprache an.

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Donbass in der Geschichte

Donbass war mit seinen Bodenschätzen bereits im Russischen Reich ein wichtiges Zentrum der Industrialisierung. Viele Russinnen und Russen zogen bereits im 19. Jahrhundert in das Gebiet, um dort zu arbeiten. In der Sowjetunion wurde Donbass zu einem der wichtigsten Industriezentren – in Luhansk baute man Maschinen und Schienenfahrzeuge, in Donezk wurde Steinkohle gewonnen. Das sicherte der Region gut bezahlte Arbeitsplätze. Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion wurden viele Kohleminen geschlossen und Menschen verloren ihre Arbeit. Hinzu kamen Spannungen zwischen der russich-sprechenden und ukrainisch-sprechenden Bevölkerung.

Separatisten in Donbass

Im Zusammenhang mit der Annexion der Krim durch Russland im Jahr 2014 besetzten lokale paramilitärische Gruppen, sogenannte Separatisten, mit russischer Unterstützung öffentliche Gebäude in etwa 15 Städten in dem Teil der östlichsten Ukraine, der geographisch den Namen Donbass trägt. In den Kreisen Donezk und Luhansk erklärten die Separatisten diese Gebiete zu Volksrepubliken. Im Februar 2022 erklärte der russische Präsident Wladimir Putin Donezk und Luhansk für unabhängig und erkannte sie damit als Volksrepubliken an und ordnete Entsendungen russicher Truppen in die Gebiete an. Die westlichen Staaten verurteilten diese Schritte und sahen darin einen Bruch des Minsker Friedensabkommens.

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4 Tipps, um Fake-Bilder zu erkennen

In sozialen Netzwerken wie Tik Tok, Instagram oder Twitter begegnen uns viele Bilder und Videos aus dem Ukraine-Krieg. Nicht alle Aufnahmen, die man dort sieht, sind aber echt bzw. zeigen wirklich die aktuellen Geschehnisse: Es kursieren zum Beispiel Videos von vermeintlichen Militärmanövern in Kriegskontext, die aber eigentlich schon viel älter sind und Militärübungen zeigen. Auch alte Aufnahmen von Explosionen werden aus dem Kontext gerissen und in Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine gebraucht. Sogar Sequenzen aus Computerspielen werden den Nutzern als Footage vom Kriegsschauplatz verkauft. Nicht zuletzt werden Fotomontagen und Deepfake-Videos verbreitet.

Hier sind vier Tipps, wie man die Echtheit von Bildern und Videos überprüfen kann.

Richtig Recherchieren für Schülerinnen und Schüler

Wie man Fake News erkennen kann und Informationen und Quellen kritisch bewertet, können Schülerinnen und Schüler unter anderem im Online-Kurs »Richtig Recherchieren« von Brockhaus lernen. Lehrerinnen und Lehrer in Nordrhein-Westfalen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Rheinland Pfalz können den Kurs für Ihren Unterricht kostenlos nutzen. Mehr Informationen finden Sie hier.

1. Google Rückwärtssuche

Eine sehr einfache und wirkungsvolle Methode, um den Wahrheitsgehalt von Bild- und Videomaterial zu prüfen, ist die Google Rückwärtssuche. Kopiert man dort die Bild-URL in den Suchschlitz oder lädt das Bild hoch, sucht die Suchmaschine nach ähnlichen Bildern. Am PC kann man auch einen Rechtsklick auf das Bild machen und den Befehl »an Google Lens senden« auswählen. Hier zeigt sich schnell, ob Bildmaterial älter ist aus der Konflikt in der Ukraine oder aus einem ganz anderen Kontext stammt. Bei Videos kann man einen Screenshot einer auffälligen Szene machen und dieses Bild von der Google Rückwärtssuche untersuchen lassen. Eine Alternative zu Google ist die Seite TinEye.

2. Realitätscheck

Manchmal verraten Details, dass etwas nicht stimmt. Sind in einem Video oder Foto, das angeblich aus dem Februar stammt, zum Beispiel saftig grüne Baumkronen oder Blumenwiesen zu sehen, sollten die Alarmglocken schrillen. Landestypische Straßen- und Verkehrsschilder, Fahrbahnmarkierungen oder Autokennzeichen können verraten, wenn ein Video gar nicht in dem behaupteten Land stammt. Ebenso können Werbeplakate und Co. mit der Landessprache abgeglichen werden. So kann sich herausstellen, dass eine Foto aus einem anderen Zusammenhang herausgerissen wurde und gar nicht das zeigt, was behauptet wird.

3. Wer ist der Sender?

Oft lohnt es sich, den Account näher zu betrachten, der ein Foto oder Video in den Sozialen Medien teilt. Handelt es sich um eine seriöse Nachrichtenseite oder einen Journalisten, ist das ein gutes Zeichen. Man findet dann in der Regel den Link zur Nachrichtenseite im Profil verlinkt – hier sollte ein Impressum zu finden sein. Ist der Account sehr neu, hat nur wenige Follower und Posts sollte man kritisch sein. Auch wichtig: Man sollte prüfen, ob es sich vielleicht um einen Spaßaccount oder eine Satireseite handelt. Hier hilft ebenfalls ein Blick auf andere Posts, das Impressum oder die Seitenbeschreibung.

4. Bildlogik

Fotomontagen oder gefakte Videos sind von Laien oft nicht einfach zu erkennen. Manchmal hilft aber genaues, kritisches Hinsehen, um Fakes zu entlarven: Stimmen die Proportionen und Größenverhältnisse der sichtbaren Objekte? Gibt es zum Beispiel Fahrzeuge, die unnatürlich groß erscheinen, spricht das für Manipulationen. Sind verschiedene Bildelemente unterschiedlich scharf, kann das ebenfalls auf einen Fake hindeuten. Auch unstimmige Lichtverhältnisse oder unnatürlicher Schattenwurf können darauf hinweisen, dass Bilder manipuliert worden sind. Besonderes Augenmerk sollte man auf die Übergänge von Objekten zum Hintergrund legen

Namen im Gespräch

Wladimir Putin

Putin, Wladimir Wladimirowitsch, russischer Politiker und 2000–08 sowie seit 2012 Präsident Russlands, * 7.10.1952 in Leningrad (heute Sankt Petersburg).

Am 21.2.2022 erklärte Putin, sein Land werde die selbst ernannten prorussischen »Volksrepubliken« Donezk und Luhansk im Osten der Ukraine anerkennen. Wenig später schickte er Truppen dorthin. Zahlreiche Staats- und Regierungschefs, unter ihnen auch der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz, kritisierten das russische Vorgehen als schweren Bruch des Völkerrechts. In einer Fernsehansprache vom 24.2. gab Putin bekannt, eine Militäroperation befohlen zu haben, um die Ukraine zu »entmilitarisieren und entnazifizieren«. Wenig später meldete die russische Nachrichtenagentur Interfax, Russland habe Raketenangriffe auf militärische Ziele in der gesamten Ukraine gestartet.

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Wolodymyr Selenskyj

Selenskyj, Wolodymyr, Jurist, Schauspieler, Komiker und Politiker, seit 2019 Präsident der Ukraine, * 25.1.1978 in Krywyj Rih.

Selenskyj wechselte 2018 von der Schauspielerei in die Politik und versprach, gegen Korruption (Bestechlichkeit) vorzugehen. Zudem wollte er die militärischen Auseinandersetzungen im Osten der Ukraine beenden, bei denen sich ukrainische Regierungstruppen und von Russland unterstützte separatistische Kräfte bekämpften. Bei der Präsidentschaftswahl 2019 erreichte Selenskyj im ersten Wahlgang 30,2 % der Stimmen, in der Stichwahl setzte er sich am 21.4.2019 mit 73,2 % der Stimmen gegen Amtsinhaber Petro Poroschenko (* 1965) durch. In den vorgezogenen Neuwahlen zum ukrainischen Parlament im Juli 2019 gewann seine neu gegründete Partei »Sluga Naroda« auf Anhieb 43,2 % der Stimmen.

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Sanktionen

Was ist eine Sanktion?

Wegen des Ukraine-Krieges haben EU, die USA, Kanada und das Vereinigte Königreich Sanktionen gegen Russland verhängt. Die Sanktion [lateinisch »feierliche Bestätigung«] ist eine Zwangsmaßnahme, die gegen einen Staat verhängt wird, der das Völkerrecht verletzt hat. Als Sanktion gilt zum Beispiel das Zurückhalten von Bankvermögen einzelner Personen. Ebenso können Botschafter und Vertreter des Staates, gegen den die Sanktionen verhängt wurden, aus dem Land ausgewiesen werden. Ein weiteres Beispiel für eine solche Zwangsmaßnahme ist das Embargo. Das Ziel von Sanktionen ist hauptsächlich, gewaltsame Konflikte abzuwehren und dass die Menschenrechte und das Völkerrecht weiterhin geachtet werden. Ebenso sollen dadurch die Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit geschützt werden. Sanktionen dienen also dazu, den Frieden zu erhalten sowie die Sicherheit des Landes und der Bevölkerung zu gewährleisten.

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Was ist ein Embargo?

Die deutsche Politik debattiert derzeit, ob die Bundesrepublik als Reaktion auf die Invasion in der Ukraine ein Embargo für Gas- und Ölimporte aus Russland verhängen soll. Die USA sind diesen Schritt bereits gegangen und haben einen Import-Stopp auf russisches Öl in die Wege geleitet. Das Embargo [spanisch embargar »in Beschlag nehmen«, »behindern«] bezeichnet im Völkerrecht eine Maßnahme, durch die ein Staat oder eine Staatengruppe versucht, die Wirtschaftsbeziehungen zu einem anderen Staat zu unterbinden.
Ein Embargo untersagt den Handel mit einem anderen Staat oder bestimmten Personengruppen. Es kann nahezu alle Wirtschaftsbereiche umfassen (Handelsembargo) oder nur ausgewählte Güter (z. B. Waffen- oder Ölembargo).
Ziel des Embargos ist, den betreffenden Staat zu einem bestimmten Verhalten zu zwingen, etwa seine Politik zu ändern.

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Was ist Nord-Stream 2?

Mit Nord-Stream 2 ist ein System von Unterwasser-Gasleitungen gemeint, die von Russland nach Deutschland verlaufen. Durch die Nord-Stream-2-Pipeline, deren zwei Leitungsstränge Anfang September 2021 fertig gestellt wurden, erhofften sich Anteilseigner und Finanzinvestoren den zunehmenden Gasverbrauch in den Ländern der Europäischen Union decken zu können. Insbesondere die deutsche Bundesregierung hat sich für den Bau dieser Pipeline eingesetzt. Die zunehmende Aggression Russlands gegenüber der Ukraine im Februar 2022 veranlasste die deutsche Bundesregierung jedoch, die Zertifizierung der Pipeline nicht auszustellen und das Projekt damit de facto zu stoppen. Wenige Tage später meldete die Betreibergesellschaft von Nord-Stream-2 Insolvenz an. Das Pipeline-Projekt war schon länger umstritten, da einige Länder der Europäischen Union EU (und die USA) durch die Pipeline eine zu große Abhängigkeit von Russland befürchteten. Zudem hätte die Ukraine, so die Kritiker, jährlich mehrere Milliarden Euro an Gebühren verloren, wenn das russische Gas über die Ostsee durch Nord-Stream-2 geleitet worden wäre.

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Was ist SWIFT?

SWIFT ist die Abkürzung für englisch Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication. SWIFT ist eine Gesellschaft zur Abwicklung des beleglosen internationalen Zahlungsverkehrs und Datenaustausches zwischen Banken. Das SWIFT-Nachrichten-System bildet die Basis des internationalen Zahlungsverkehrs und weltwirtschaftlichen Handels. Als Teil der Wirtschaftssanktionen gegen Russland nach dessen Überfall auf die Ukraine im Februar 2022 beschlossen Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Kanada, die USA und die EU-Kommission den Ausschluss bestimmter russischer Banken aus SWIFT. Wenn ein Land vom SWIFT-System ausgeschlossen wird, ist der internationale Zahlungsverkehr zwar nicht komplett unmöglich, aber deutlich erschwert. Wichtige Warenströme können gebremst werden, weil Unternehmen keine Importe mehr bezahlen oder Geld für Exporte einnehmen können.

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Völkerrecht

Völkerrecht ist das Recht, das die Beziehungen zwischen Staaten und anderen Völkerrechtssubjekten (v. a. internationalen Organisationen) regelt.

Das Völkerrecht unterscheidet sich erheblich vom Recht anderer Rechtsgebiete. Das liegt vor allem daran, dass es überstaatlich ist und dabei alle Staaten rechtlich gleich sind. Normalerweise wird Recht von einem Staat geschaffen. Die wichtigsten Rechtsquellen sind dabei von einem Parlament verabschiedete Gesetze und von einer Regierung verabschiedete Verordnungen. Vergleichbares gibt es im Völkerrecht nicht. Es existiert keine Instanz, die den Staaten übergeordnet wäre und Gesetze beschließen könnte, an die sich die Staaten halten müssen. Zudem wird Recht normalerweise durch einen Staat durchgesetzt, etwa mithilfe eines Gerichtsvollziehers oder der Polizei. Im Völkerrecht gibt es dagegen keine Organe, die das Recht zwangsweise durchsetzen könnten. Die einzige Ausnahme ist in Kapitel VII der UN-Charta geregelt, siehe dazu den Abschnitt Die Rolle der Vereinten Nationen unten.
Ein wichtiger Unterschied zu anderen Rechtsgebieten ist auch, dass diese meist Rechte und Pflichten für Einzelpersonen regeln. Völkerrecht richtet sich dagegen in erster Linie an Staaten. Es regelt nur dann Rechte einzelner Menschen, wenn es Vorschriften gibt, die das ausdrücklich vorsehen. Das ist nur in wenigen Fällen so und der wichtigste davon sind Menschenrechtsabkommen. Hierbei handelt es sich um internationale Verträge, um die Menschenrechte zu achten, zu schützen und zu verwirklichen.

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Weitere Quellen