Legalität

Legalität, die Gesetzmäßigkeit, die Übereinstimmung staatlichen oder privaten Handelns mit dem geltenden positiven Recht (Verfassung, Gesetze, sonstige Rechtsvorschriften). Die Bindung aller staatlichen Gewalt an das geltende Recht ist wesentlicher Bestandteil des Rechtsstaats (Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, Gesetze, Recht). Die Legalität gerät in Spannung zur Legitimität, wenn das positiv gesetzte Recht in