Europäisches Patentrecht
Europäisches Patentrecht, ist im Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) geregelt.
Im Zuge der zunehmenden europäischen Wirtschaftsverflechtung, besonders nach Gründung der EWG, aber unabhängig von dieser geschaffenes übernationales Patentrechtssystem zur Erteilung und Verwaltung europäischer Patente. Rechtsgrundlagen des Europäischen Patentrechts sind im Wesentlichen das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) von 1973 und die Vereinbarung über Gemeinschaftspatente (VGP) von 1989. Das europäische Patent
Quellenangabe