Umweltpolitik, Umweltschutzpolitik, Gesamtheit der Maßnahmen zur Verbesserung der Umweltqualität, zur Aufrechterhaltung

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Entstehung und Institutionen

Das erste Umweltprogramm einer deutschen Bundesregierung erschien 1971. 1974 wurde das Umweltbundesamt (UBA) eingerichtet und seit Mitte der 1970er-Jahre wurden mehrere Gesetze zum Schutz der Umwelt erlassen (u. a. Bundesimmissionsschutzgesetz, Abwasserabgabengesetz, Bundesnaturschutzgesetz; Umweltrecht). 1986, nach der Reaktorkatastrophe im ukrainischen Tschernobyl, fand eine institutionelle Zäsur in der bundesdeutschen Umweltpolitik statt. Um dem Bund eine stärkere Koordinationsfunktion zu ermöglichen, wurde im gleichen Jahr das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (»Bundesumweltministerium«, heute Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit) gegründet. Folgende Institutionen sind

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Grundsätze der Umweltpolitik

Die Umweltpolitik beruht auf vier einschlägigen Prinzipien:

  1. Verursacherprinzip
  2. Kooperationsprinzip
  3. Gemeinlastprinzip
  4. Vorsorgeprinzip

Nach dem Verursacherprinzip hat grundsätzlich derjenige für die Beseitigung von Umweltschäden beziehungsweise die Vermeidung von Umweltbelastungen aufzukommen, der sie verursacht hat (englisch: »polluter-pays-principle«). Auf dieser Grundlage sollen Akteure die von ihnen verursachten Folgekosten frühzeitig in ihr Kalkül einbeziehen. In der Praxis stehen der Realisierung des Verursacherprinzips allerdings teils erhebliche Probleme im Weg. Zunächst einmal müssen die Ursache-Wirkungs-Beziehungen von Umweltproblemen hinreichend bekannt sein. Sind die physischen Ursache-Wirkungs-Beziehungen hinreichend geklärt, müssen

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Umweltziele

Die Umweltpolitik erfordert die Identifizierung geeigneter Ziele. Sie bilden eine Brücke zwischen Tragfähigkeit und Funktionsfähigkeit der ökologischen Systeme einerseits und der Erarbeitung von Handlungsstrategien andererseits. Bestehende Verfahren der Zielfindung sind im Wesentlichen:

  1. der Standard-Preis-Ansatz, nach dem die Politik auf Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse
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Umweltpolitische und ökonomische Instrumente

Entsprechend dem Ideal einer öko-sozialen Marktwirtschaft sollen ordnungsrechtliche Detailregelungen (Umweltauflagen) soweit wie nötig, ökonomische Instrumente soweit wie möglich zum Einsatz kommen. Wichtige

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Kosten von Umweltverschmutzung und Umweltschutz

Umweltpolitische Ziele und Instrumente geraten nahezu unausweichlich in Konflikte mit anderen Zielen, v. a. im ökonomischen Bereich. In Kürze sei auf die folgenden Konfliktbereiche hingewiesen: Kosten von Umweltverschmutzung und Umweltschutz, Beschäftigungseffekte, Wettbewerbswirkungen.

Konkret messbar sind all diejenigen

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Beschäftigungseffekte

Umweltpolitik hat unterschiedliche Auswirkungen auf die Beschäftigungssituation. Die in diesem Zusammenhang früher häufig zu hörende »Jobkiller-These« wird mittlerweile kaum noch

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Wettbewerbswirkungen

Die Wettbewerbseffekte des Umweltschutzes hängen eng mit den politisch-rechtlichen Instrumenten und den Reaktionen der Unternehmen zusammen. Generell gilt, dass eine Abwanderung von Unternehmen aus Umweltschutzgründen empirisch nicht feststellbar ist. Allerdings sind

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Nachhaltige Entwicklung als neues Leitbild der Umweltpolitik

Die Brundtland-Kommission, die nach ihrer Vorsitzenden, der norwegischen Ministerpräsidentin Gro Harlem Brundtland genannt wurde, hat mit ihrem 1987 vorgelegten Abschlussbericht »Unsere gemeinsame Zukunft« den Grundstein für ein

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Ökoeffizienz als Kernstrategie einer integrierten Umweltpolitik

Ökoeffizienz kann in mehrfacher Hinsicht als Kernstrategie einer integrierten Umweltpolitik betrachtet werden. Der Begriff steht sowohl für ein theoretisches Konzept als auch für praxisnahe Erfahrungen. Er setzt die Umweltwirkungen in Beziehung zum erzielten wirtschaftlichen Resultat. Wirtschaftliche Leistung pro Einheit Umweltbelastungen

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Werke

Weiterführende Literatur:

Umweltschutz. Textsammlung des Umweltrechts der Bundesrepublik Deutschland, hg. v. M. Kloepfer, Loseblattsammlung (1982 ff.);
Kurswechsel. Globale unternehmerische Perspektiven für Entwicklung u. Umwelt, bearbeitet v. S. Schmidheiny (aus dem Amerikanischen, Neuausgabe 1993);
F. Hinterberger u. a.:
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Quellenangabe
Brockhaus, Umweltpolitik. http://brockhaus.de/ecs/enzy/article/umweltpolitik