Direkte Demokratie in der Schweiz

Obligatorisches Referendum

Ein obligatorisches Referendum ist eine Volksabstimmung, in der über eine vom Parlament stammende Vorlage abgestimmt wird, und zwar aufgrund einer Rechtsnorm, die dies verpflichtend vorsieht. Auf Bundesebene ist das obligatorische Referendum in Art. 140 der Bundesverfassung (BV) geregelt, der die entsprechenden Fälle aufzählt:

Mitwirkende

Ralph Zade

Quellenangabe

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