Föderalismus [französisch, zu lateinisch foedus, foederis »Bündnis«, »Staatsvertrag«] der, -, Begriff zur

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Staatenbund, Bundesstaat und Einheitsstaat

Im Föderalismus haben sowohl der Bund als auch die Gliedstaaten Staatsqualität. Auch Letzteren werden ein eigener politischer Gestaltungsraum und Eigenverantwortung garantiert. Allerdings ist der politische

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Formen des Föderalismus

Welche Befugnisse auf den Bund und die Gliedstaaten entfallen, ist je nach Ausprägung des Föderalismus verschieden. Die Bundeszuständigkeit umfasst aber in der Regel die Außen- und die Verteidigungs- sowie die Währungs- und die Außenwirtschaftspolitik, soweit diese nicht an internationale oder supranationale Organisationen, wie die EU, delegiert wurden. Bildungs- und Kulturpolitik sind

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Kennzeichen des deutschen Föderalismus

Fünf weitere Merkmale kennzeichnen den Föderalismus der Bundesrepublik Deutschland: 1) die Bundesratslösung (im Unterschied zur Senatslösung, wie in den USA), 2) die Mitwirkung der Länder an der Bundesgesetzgebung (im Unterschied zur strikten Trennung der Gesetzgebungskompetenzen von Bund und Gliedstaaten, wie im dualen Föderalismus, oder im Unterschied zu einem bundlastigen Föderalismus mit schwächerer Stellung der Länder, wie in Österreich), 3) die Verschränkung von Bund und Ländern in der Finanzverfassung (im Unterschied zu einem Trennsystem mit jeweils eigenständiger Einnahmen- und Ausgabenpolitik von Bund und Gliedstaaten,

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Ziele des Föderalismus

Zu den obersten Zielen des Föderalismus zählen insbesondere 1) die Integration heterogener Gesellschaften bei Wahrung relativer Selbstständigkeit und gesicherter Mitwirkungs-

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Zielerreichung sowie Stärken und Schwächen des deutschen Föderalismus

Wie die wissenschaftliche Erforschung des Föderalismus zeigt, ist der deutsche Bundesstaat einigen dieser Ziele nähergekommen, während er andere verfehlt hat.

Das Ziel der Machtaufteilung wurde in vollem Umfang erreicht. Auch die Mitwirkungschancen der Länder, insbesondere der Länderexekutiven, v. a. an der Gesetzgebung des Bundes können kaum übertroffen werden. Hierdurch werden im Übrigen Teilhabechancen der Opposition gesichert: Eine Partei, die eine Bundestagswahl verliert, hat gute Chancen, durch Erfolge in Landtagswahlen so viel Einfluss im Bundesrat zu gewinnen, dass sie von dort aus

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Föderalismusreform in Deutschland

Der Kreis der Fachleute, der den deutschen Föderalismus insgesamt für reformbedürftig hält, ist größer geworden. Die wichtigsten Vorschläge zur zukünftigen Gestaltung des Föderalismus in Deutschland lassen sich auf drei Hauptpositionen zurückführen, wobei die ersten beiden eng zusammenhängen: 1) das Eintreten für eine Änderung der »Spielregeln« des Föderalismus, insbesondere für Länderneugliederung und Einführung des Senatsprinzips anstelle des Bundesratsprinzips, 2) das Eintreten für eine autonomieorientierte Strukturreform, v. a. für den Übergang zu einem Wettbewerbsföderalismus, und 3) die Befürwortung von schrittweisen Reformen, die am Ende mehr Strukturflexibilisierung

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Geschichte

Der Föderalismus entwickelte sich unter höchst unterschiedlichen historischen Bedingungen. Zu einem wesentlichen Element der Verfassungsstruktur wurde er außerhalb Europas v. a. in den USA, Kanada und Australien sowie in schwächerem Umfang beispielsweise in Argentinien, Brasilien und Mexiko.

In Europa hat besonders der deutschsprachige Raum sowie Belgien eine starke föderalistische Tradition hervorgebracht. In Deutschland bildete er im Spannungsfeld

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Werke

Weiterführende Literatur:

K. Hesse: Der unitarische Bundesstaat (1962);
F. W. Scharpf u. a.: Politikverflechtung (1976);
H. Abromeit: Der verkappte
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Quellenangabe
Brockhaus, Föderalismus. http://brockhaus.de/ecs/enzy/article/föderalismus