FAQ Regierungsbildung

Die Wahllokale sind geschlossen und die Stimmen ausgezählt. Damit ist das Abenteuer aber noch nicht beendet. Jetzt gilt es, eine Regierung zu bilden. Die wichtigsten Fragen und Antworten dazu gibt es hier.

Was versteht man überhaupt unter Regierung?

In Deutschland besteht die Bundesregierung aus dem Bundeskanzlern oder der Bundeskanzlerin und den Bundesministerinnen und -ministern. Zusammen bilden sie das Kabinett. Die Aufgabe einer Regierung ist es, sicherzustellen, dass zum Beispiel die Polizei oder Behörden die Gesetze umsetzen. Die Bundesregierung schlägt aber auch selbst Gesetze vor.

Was bedeutet Regierungsbildung?

Sind Wahlen beendet und die Stimmen ausgezählt, beginnt die Regierungsbildung. Hier entscheidet sich, wer Bundeskanzler oder Bundeskanzlerin wird und wer welche Ministerstellen übernimmt. Wenn eine Partei genug Stimmen gesammelt hat, um die anderen im Bundestag zu überstimmen, ist die Regierungsbildung relativ einfach. Meistens müssen sich aber mehrere Parteien zusammentun, um regierungsfähig zu sein. Dann führen die Parteien harte Gespräche darüber, welche Parteien gemeinsam die Regierung bilden wollen.

Wie läuft die Regierungsbildung ab?

Wenn sich die Parteien geeinigt haben, wählt der Bundestag den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin. Anschließend wählt der Bundeskanzler beziehungsweise die Bundeskanzlerin die Minister und Ministerinnen – also zum Beispiel eine Verkehrsministerin, einen Familienminister, einen Bildungsminister… Wie genau eine Regierung gebildet wird, beschreibt das Grundgesetz.

Wie lange dauert die Regierungsbildung?

Es ist ganz unterschiedlich, wie lange die Regierungsbildung dauert. Das hängt vor allem davon ab, wie schnell die Parteien sich untereinander einigen können. Einen Rekord gab es 2017. Damals dauerte die Regierungsbildung so lange wie zuvor noch nie: Erst nach 172 Tagen, also fast einem halben Jahr wurde die Kanzlerin gewählt. Es kommt aber auch vor, dass die Parteien sich nach nur einem Monat einig sind.

Von der Wahl zur Vereidigung des Bundeskanzlers: Solange dauerte die Regierungsbildung in den vergangenen Jahren

Welche Mehrheit braucht man, um zu regieren?

Die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler muss mit einer absoluten Mehrheit gewählt werden. Das bedeutet, er braucht mindestens die Hälfte der Stimmen im Bundestag. So viele Sitze hat selten eine einzelne Partei. Damit Mehrheiten zustande kommen, werden daher Koalitionen gebildet.

Was ist eine Koalition?

Eine Koalition ist ein Bündnis. In der Politik bedeutet das, dass sich zwei oder mehrere Parteien zusammentun, um gemeinsam eine Regierung zu bilden. Hat zum Beispiel eine Partei 30 Prozent der Sitze im Bundestag kann sie alleine keine absolute Mehrheit erreichen. Einigt sie sich aber mit einer anderen Partei, die beispielsweise 25 Prozent hat, können die beiden Parteien als Koalitionspartner zusammen regieren.

Wie wird eine Koalition gebildet?

Beschließen zwei oder mehr Parteien, gemeinsam zu regieren, führen sie miteinander Koalitionsverhandlungen. Zum Beispiel müssen sie sich darauf einigen, wer Bundeskanzler wird und auch inhaltliche Fragen werden verhandelt. Da jede Partei so viel Einfluss wie möglich nehmen will, sind diese Verhandlunge häufig schwierig und dauern entsprechend lange.

Wer darf Koalitionen bilden?

Prinzipiell könnten alle Parteien sich in Koalitionen zusammenschließen. Voraussetzung ist natürlich, dass sie im Bundestag vertreten sind.

Was ist eine Minderheitsregierung?

Unter einer Minderheitsregierung versteht man eine Regierung, die nicht über die absolute Mehrheit verfügt. Sie muss für einzelne Entscheidungen immer wieder bei anderen Parteien um Stimmen werben. Solche Situationen erfordern Diskussionen und oft auch Kompromisse in der Umsetzung. Es gibt aber Länder, in denen die Minderheitsregierung die Regel ist – zum Beispiel in Schweden oder in Norwegen.